zum Nachlesen: Anti-AfD Rede zur Europawahl 2019

Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!
Wir sind heute hier, um gegen Rassismus zu demonstrieren.
Wir sind heute hier, um gegen völkisches Denken zu demonstrieren.
Wir sind heute hier um gegen weitere Umverteilung von unten nach oben zu demonstrieren.
Wir sind heute hier um gegen Schwulenfeindlichkeit zu demonstrieren.
Wir sind heute hier um gegen Lesbenfeindlichkeit zu demonstrieren.
Wir sind heute hier um gegen ein traditionelles, veraltetes, realitätsfeindliches, menschen- und vor allem frauenfeindliches Familienbild zu demonstrieren.
Wir sind heute hier um gegen die Festung Europa und das europäische Massengrab im Mittelmeer und in der Sahara zu demonstrieren.
Wir sind aus viel zu vielen Gründen hier, die aber einfach zusammengefasst werden können: Wir sind hier um gegen die Positionen der AfD zu demonstrieren. Aber schon ein Blick auf andere Wahlkampfstände hier – wie den Stand der CSU dort drüben – zeigt, wie weit verbreitet solche Einstellungen sind: Nationalismus, Rassismus, Völkische Ideologie, Antifeminismus, Homophobie. All das ist kein Monopol der AfD – all das sind gesellschaftliche Probleme, die eben nicht nur von der AfD, sondern auch von PEGIDA & Co. , speziell in Erlangen von Burschenschaften, von der CSU, der CDU und den allermeisten anderen Parteien befeuert werden.

Einfachstes Beispiel ist die mörderische Abschottungspolitik Deutschlands und der EU: Alle Parteien in der Bundesregierung und den Landesregierungen, auch die Grünen und die Linke, beschließen Abschiebungen, beschließen die Abschottungspolitik: Alle Parteien tragen so die Mitverantwortung an tausenden Toten im Mittelmeer und der Sahara.
Ist die AfD also eine Partei wie jede andere? Eine Partei, die lediglich ZITAT „hält was die CSU verspricht“?
Nein. Die AfD ist eine Partei, die schon seit ihrer Entstehung klargemacht hat, wie weit rechts sie steht. Schon beim Antritt bei den ersten Wahlen, damals noch mit Berufsbiedermann Lucke, der jetzt das Unschuldslamm spielt, an der Spitze, leistete die Partei rassistische und sozialchauvinistische Aufbauarbeit. Das Anti-Euro Programm der AfD, mit dem sie in die Arena der politischen Auseinandersetzung gelangte, wird heute als Projekt eines „wirtschaftsliberalen“ Flügels begriffen, der sich nun aus der Partei verabschiedet habe. Diese Deutung der Vergangenheit belegt, wie wirkungsvoll die gegenwärtige Erzählung der AfD von sich selbst als bürgerlicher Partei ist. Denn natürlich ist auch der Anti-Euro Kampf Teil des nationalistischen Projekts. Dieses fand lediglich auf einem Gebiet statt, das im Mainstreamdiskurs nicht als Teil dieses Projekts begriffen wird: der Wirtschaftspolitik. Dennoch ist die vermeintliche Trennung in Konservative und Rechte ist jedoch ausgesprochener Quatsch. Sie verdeckt immer noch die Wahrheit zugunsten der AfD: Jedes Mal, wenn über „Flügelkämpfe“ der AfD debattiert wird, muss der Einspruch eingelegt werden, denn das Einzige, was dort verhandelt wird, die richtige Strategie des Rassismus und Nationalismus ist. Die Trennung der AfD in „Konservative“ wie Alice Weidel oder der Erlanger Siegfried Ermer oder Viktor Podolay (< -gibt’s die noch?) und „Rechtsextreme“ wie Björn Höcke oder auch Gauland ist durchaus im Sinne der AfD, da sie auf diese Art und Weise ein Gebiet bespielen kann, das von der Mitte der Gesellschaft bis zu deren rechtem Rand reicht. Die Kooperation funktioniert: Der Vogel könnte nicht fliegen, wenn er nicht zwei Flügel hätte. Wie viele rote Linien hat die AfD in den letzten Jahren überschritten? Und wie viele „bürgerliche“ Wähler*innen hat Essie dadurch vertrieben? Ein Blick auf aktuelle Prognosen gibt die traurige Antwort.So gut wie keine! Und tatsächlich begegnet der Einwand, dass die AfD ja gespalten sei und nicht über einen Kamm z
u scheren,
vor allem d
enen, die sich ihr in den Weg stellen. Also auch uns.

Und nun stehen wir vor der Europawahl 2019 und diese Partei, die vor 5 Jahren von Einigen noch als Phänomen, das bald wieder vorübergehen wird, gesehen wurde, ist fester verankert denn je zuvor. Zu diesem Blick in den Rückspiegel sehen wir jedoch neben uns, dass die AfD in Europa nicht die einzige rechte Partei ist, die immer weiter an Einfluss gewinnt. In nahezu allen Ländern der EU erringen rechte Parteien immer mehr Macht, was sich bereits jetzt schon deutlich macht. Die europäische Abschottungspolitik wurde seit Salvini & Co. immens verschärft. ((Es ist zu befürchten, dass sich er europaweite, gesellschaftliche Rollback ausdehnt, sobald die rechten Parteien im EU-Parlament mehr Sitze bekommen. Gemäß des Falles, dass sich diese auf eine gemeinsame EP-Fraktion einigen können, wären die Folgen dramatisch.))
Dabei eint die europäischen Rechten eine perfide Ideologie. Nachdem sich Europas Rechte immer weiter vernetzt haben, zum Beispiel als sich 2017 das Who is Who der europäischen Rechtsaußen in Koblenz (wegbomben!) getroffen hat, wurde klar, dass eine Rhetorik à la „Mein Land ist besser als deins“ einem europäischen Wahlerfolg und der nachfolgenden Zusammenarbeit schädlich im Wege stehen wird. So sammeln sich die faschistoiden Parteien Europas unter dem Motto eines „Europas der Vaterländer“, was suggerieren soll, dass man gar nicht nationalistisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sein könne, man wolle nur jeder „Ethnie“ seinen eigenen Lebensraum zugestehen. Dass dieses Konstrukt wenig mit der Freiheit von Menschen, jedoch viel mit klassisch-rassistischem Denken zu tun hat, muss uns allen bewusst sein. Es werden lediglich die Vokabeln getauscht. << Vielleicht hier noch ein Satz >>

Doch wäre es verkürzt, als deutsche Partei alleine die AfD ins Kreuzfeuer zu nehmen. Denn der Rechtsruck hat nahezu alle Parteien erreicht. Die GRÜNEN, die seit dem„Asylkompromissen“ sowieso unglaubwürdig sind, DIE LINKE mit ihrem stattlichen Antisemitismusproblem, die SPD, die sich, sobald die Worte „Enteignung“ und „Sozialismus“ fallen, aufgeschreckt hinter dem Ofen versteckt(wat?) , zur CD- und vorallem CSU, deren Entgleisungen, Anbandlungen mit Faschisten wie Salvini und Orban und KACKSCHEIßE in jedweder anderer Art es nicht wert sind, hier reproduziert zu werden. Doch auf wen kann man noch setzen, um in der gefühlt x-ten Verhinderungswahl nacheinander eine weitere Verschärfung der Verhältnisse zumindest zu verzögern?

Unsere Alternative heißt Solidarität. Wir lassen uns nicht spalten, egal von welcher Partei, Politiker*innen oder gesellschaftlichen Verhältnissen. Wir brauchen kein Parteibuch, keine Vordenker, sondern wissen, dass auf dem Grundsatz der Gleichheit jedes Menschen, jede Entscheidung schnell gefällt werden kann. Und wir sind entschlossen allen, die diesen Grundsätzen widersprechen, klar, deutlich und unmissverständlich entgegenzutreten.

Denn es ist nicht MIT Rassist*innen und Sexist*innen zu reden, sondern ÜBER sie. Wir brauchen Argumente und wir haben Argumente. Diese richten sich aber nicht an die überzeugten Brandstifter*innen und Hetzer*innen, die das in der Bevölkerung vorhandene autoritäre Vorurteil kanalisieren, artikulieren und legitimieren. Sie richten sich an die sollten sich an die richten, die die rassistische, sexistische Propaganda von AfD&Co nicht mehr ertragen wollen und das Gefühl haben, deren Aufstieg hilflos zusehen zu müssen. Die aber auch sehen, dass die von oben verordnete Alternativlosigkeit in Zeiten wie diesen endgültig abgeschrieben ist angesichts des systemischen Versagens, dem größten Teil der Menschheit ein auch nur einigermaßen erträgliches Leben zu sichern. Konkurrenzdruck, Perspektivlosigkeit, Umweltzerstörung und Abstiegsangst sind jeglichen Debatten gewachsen. Solange sie nicht bekämpft sind, erzeugen sie weiter den Nährboden für Hass.
Aber es gibt auch Hoffnung: Viele, vor allem junge Menschen, gehen wieder auf die Straße. Die Fridays-for-future Bewegung, die Demonstrationen rund um Artikel 13 in ganz Europa, das Aufbegehren rund um den Hambacher Forst, es scheint, als gäbe es wieder Auswege aus der Ohnmacht. Oder die Seebrücke-Aktionen und -Demonstration im Herbst letzten Jahres, in der über 600 Menschen im verschlafenen Erlangen auf der Straße waren, um auf das Sterben im Mittelmeer aufmerksam zu machen und eben den Brandstifter*innen, wegen denen wir heute hier sind, ihre rassistische Abschottungspolitik um die Ohren zu hauen. Doch der Staat wehrt sich gegen dieses Aufbegehren. Im Nachgang eben dieser Demo muss die Anmelderin vor Gericht, da ein zu langes Transparent („Stück Stoff“) auf dieser Veranstaltung gesichtet wurde. Auf dem Transpi steht übrigens „Rassismus tötet!“. Seit dem Auffliegen von rechtsextremen Netzwerken wie Hannibal & NSU 2.0 bei Bundeswehr & Polizei wirkt diese Aussage näher denn je. Vielleicht ist auch das der Grund, weswegen es der Polizei so ein Dorn im Auge ist, getroffene Hunde bellen. Der Gerichtsprozess gegen die Genossin ist in 2 Tagen, Flyer liegen aus, kommt rum!

Wir stehen hier also genau richtig. Es ist richtig und wichtig unseren Protest auf die Straße zu tragen. Um den Hetzer*innen von AfD und CSU deutlich zu machen, dass wir etwas dagegen haben, wenn sie ihre menschenverachtende Propaganda unter die Leute bringen. Dass sie nicht unter sich sind, und nicht ungestört. Aber auch um eben den Leuten, die noch nicht ganz aufgegeben haben, Hoffnung zu geben. Zu zeigen, dass sie nicht auf sich allein gestellt sind, dass wir gemeinsam, solidarisch, Probleme anpacken und lösen können. Um irgendwann eine Gesellschaft zu schaffen, in der die Stimmen von Wahlkampfständen wie dort drüben ungehört verhallen. Dafür werden wir kämpfen, ihnen jeden Meter auf der Straße streitig machen und ihnen den Raum nehmen, der ihnen nie zustand.
Denn Nationalismus, Rassismus, Antifeminismus und Deutschtümelei sind keine Alternative – die befreite Gesellschaft schon.

Doppelter Aufruf: AntiRep Kundgebung und solidarische Prozessbegleitung

Flyer für Kundgebung und Prozess, 20.05.19, Vorderseite
Am 13.10.2018 demonstrierten in Erlangen über 600 Menschen mit dem Bündnis „Seebrücke“ gegen die europäische Abschottungspolitik. Im Nachgang der Demonstration erklärte sich die Stadt Erlangen bereit, „sicherer Hafen“ zu werden, das heißt in Seenot geratene Geflüchtete aufzunehmen. Doch dieser Erfolg wird getrübt durch das repressive Verhalten der Strafbehörden.

Wir beugen uns nicht dem repressiven Druck der Strafbehörden Erlangens. Getroffen hat es Eine, gemeint sind wir Alle!

Kommt am 20.5.19 nach Erlangen – Wir laden euch dazu ein, Teil einer solidarischen Prozessbeobachtung zu werden und
solidarisch eine Öffentlichkeit zu bilden, die die Geschehnisse nicht unbelichtet lassen.

12.30 Kundgebung Besiktas Platz, Erlangen
14.00 Prozess Amtsgericht Erlangen, Mozartstrasse 23

+++++mehr Infos+++++++

Bereits im Vorfeld wurde die Demonstration durch außergewöhnlich strenge Auflagen und ein überdimensioniertes Polizeiaufgebot kriminalisiert. So wurde die ursprüngliche Route maßgeblich geändert, da am selben Tag Wahlkampfstände der „CSU“ und „AfD“ im Stadtgebiet aufgebaut waren, Transparente wurden auf die Größe von Bettlaken beschränkt, um einer angeblich drohenden Vermummung vorzubeugen. Einsprüche gegen diese Auflagen waren erfolglos. Um nun im Nachgang die Drohkulisse zu rechtfertigen, stellt die Staatsanwaltschaft Erlangen die Anmelderin der Demonstration wegen eines Transparents vor Gericht. Ein zu langes Stück Stoff bietet den Repressionsorganen Anlass für ein Strafverfahren.

Dies ist kein Einzelfall und nicht losgelöst von den aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen zu betrachten. Vor den Grenzen Europas sterben weiterhin täglich Menschen und diejenigen, die die lebensgefährliche Flucht nach Europa überleben, werden weggesperrt und die meisten Bemühungen darauf verwendet, sie schnell wieder abzuschieben. Dass nun auch eine Demonstration, die auf eben diese menschenverachtenden Missstände hinweist, ebenfalls kriminalisiert wird, ist eigentlich keine Überraschung.

Rechtshilfevortrag der Rote Hilfe e.V. im Zentrum Wiesengrund

Rechtshilfevortrag der Rote Hilfe e. V.
Info: Eine Aktivistin der Seebrücke Erlangen ist seit einer Demo im Oktober 2018 von Repression betroffen. Das Verfahren findet am 20.05. um 14Uhr in Erlangen statt und wird solidarisch begleitet. Über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen werden wir euch vor dem Vortrag informieren.
Ob bei Blockaden von Naziaufmärschen, der Unterstützung von Geflüchteten oder der Teilnahme an Demonstrationen: Wer politisch aktiv ist, läuft immer auch Gefahr mit Polizei und Justiz konfrontiert zu werden. Darauf sollten wir uns alle vorbereiten. Neben dem solidarischen Miteinander sind im Ernstfall besonders Rechtshilfetipps nützlich. Im Vortrag wird es Hinweise zum Verhalten bei Festnahmen, Hausdurch- suchungen, Anquatschversuchen und anderen Angriffen des Staates auf emanzipatorische Politik geben.
Dieser Vortrag von Mitgliedern der Roten Hilfe e.V. soll durch Weitergabe antirepressiver Grundinformationen dazu dienen, sich von diesen oder anderen Maßnahmen auch weiterhin nicht einschüchtern zu lassen.

13.05.2019 | 20 Uhr | ZeWi | Wöhrmühle 7 | Erlangen
Der Veranstaltungsort und die Toiletten sind für Rollifahrer*innen zugänglich

www.rote-hilfe.de/
www.zentrumwiesengrund.de
www.gruppeantithese.blogsport.de
https://www.facebook.com/GruppeAntithese/

Update! Neues Datum! Gegenkundgebung „Den Rechtsruck stoppen – Der AfD entgegentreten“

Update!
Die AfD hat ihren Infostand/Kundgebung für Samstag den 23.09. abgemeldet und auf Freitag, 22.09. vor verschoben!

Das bedeutet dass auch wir unsere Gegenkundgebung auf Freitag vor verschoben haben, um den Rechten nicht die Straße zu überlassen!

Gebt die Info weiter! Freitag, Antifaschistische und Feministische Gegenkundgebung, 12-15 Uhr in der Nürnberger Straße südlich von P&C!

Am 22.09. wird die AfD zum letzten Mal ihren Infostand für die
Bundestagswahl 2017 in Erlangen aufbauen. Am Tag darauf wird sich
entscheiden, ob die Partei in den Bundestag einzieht und somit ihren
Beitrag zur autoritären Formierung der Gesellschaft weiter intensivieren
kann.

Die politischen Punkte der AfD wurden über die letzten Jahre mehr als
klar. Sozialchauvinismus und Rassismus, völkischer Nationalismus und
Antifeminismus dominieren das Parteiprogramm. Genauso wurde klar, was es
bedeutet wenn der AfD und ihren Freund_innen kein Widernstand geleistet
wird, wenn sie es schaffen den Diskurs weiter nach rechts zu schieben.
Die rassistische Stimmung in der deutschen Gesellschaft schlägt sich
unmittelbar in Gewaltakten nieder. Die Zahl der Bedrohungen und Angriffe
auf geflüchtete Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund sind in
den letzten Jahren massiv angestiegen und längst Alltag geworden. Von
institutioneller Seite werden nicht die Rassismen sondern Migrant_innen
zum Problem erklärt, was sich in ASylrechtsverschärfungen und einer
verstärkten Abschottungspolitik äußert und somit rechte Gewalt weiter
legitmiert. Ertrinkende Menschen vor den Mauern der Festung Europa sind
Folge dieser Politik. Anstatt Menschen Schutz zu bieten, bekämpfen die
europäischen Regierungen sie aufgrund ihrer Herkunft. Benennen wir es
als das was es ist: Rassismus!

Um den Rassist_innen auf der Straße zu begegnen braucht es
Organisierung. Gegen die rassitischen Politiken müssen wir mit einer
radikalen Kritik für eine solidarische Gesellschaft streiten!

Unterstützt die Aktivitäten gegen die AfD und kommt am Samstag vor der
Wahl auf die Straße! Für ein konsequentes Vorgehen gegen rechte Umtriebe!

Antifaschistische und feministische Kundgebung
Freitag, 22.09. – 12 Uhr
Gegenüber P&C in der Nürnberger Straße

Update: Achtung! Nazikundgebung am 29.07. in Erlangen

Am Samstag, den 29.07. hat der neonazistische „III. Weg“ eine Kundgebung in Erlangen angemeldet.

Die Nazikundgebung findet am Rathausplatz in Erlangen statt und ist von 11 – 13 Uhr unter dem homophoben Titel „Homo-Propaganda stoppen“ angemeldet.

Es gibt eine angemeldete Gegenkundgebung von „Aktion Courage“ am gleichen Ort auch ab 11 Uhr.

Kommt Samstag früh in die Erlanger Innenstadt.

Alerta!